Geltung der Bedingungen

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen des geltenden Rechts und in einer Weise genutzt werden, die die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt.

Document Summary

The following sections outline the primary opening provisions and related reference materials.

Section 01

Geltung der Bedingungen

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen des geltenden Rechts und in einer Weise genutzt werden, die die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt.

Section 02

Informationscharakter

Die auf dieser Website bereitgestellten Inhalte dienen allgemeinen Informationszwecken. Ein verbindliches Mandatsverhältnis oder eine individuelle Rechtsberatung entsteht erst nach ausdrücklicher Vereinbarung im Einzelfall.

Applies to service scope, billing conduct, document controls, and account actions.

Soweit für bestimmte Leistungen Entgelte oder sonstige kommerzielle Bedingungen gelten, werden diese gesondert mitgeteilt. Angaben zu Kosten, Umfang und Abrechnung sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich bestätigt wurden.

03 Primary clause

Entgelte und Bedingungen

Soweit für bestimmte Leistungen Entgelte oder sonstige kommerzielle Bedingungen gelten, werden diese gesondert mitgeteilt. Angaben zu Kosten, Umfang und Abrechnung sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich bestätigt wurden.

Reference HCCH
04 Supporting clause

Änderungen der Website

Wir behalten uns vor, Inhalte, Abläufe und Bedingungen dieser Website jederzeit in angemessenem Umfang anzupassen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Nutzung veröffentlichte Fassung, soweit nicht zwingendes Recht etwas anderes bestimmt.

Reference UN Declaration
Policy Terms

Alle auf dieser Website veröffentlichten Texte, Gestaltungen und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung außerhalb der gesetzlichen Schranken bedarf unserer vorherigen Zustimmung.

05Clause

Geistiges Eigentum

Consumer Protection CH

Alle auf dieser Website veröffentlichten Texte, Gestaltungen und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung außerhalb der gesetzlichen Schranken bedarf unserer vorherigen Zustimmung.

06Clause

Haftungsausschluss

WIPO

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder Verfügbarkeit. Soweit gesetzlich zulässig, ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.